Rückblick

Ein Rückblick auf die Jahre 2011-2016

Grüne Bad Rothenfelde Wahlperiode 2011-2016

 

ein kurzer Rückblick

 

 

Das Jahr 2011 war für die GRÜNEN ein rasanter Beginn in die Ratsarbeit.
Ein Antrag auf den „Masterplan“ Bad Rothenfelde sollte die grundsätzlichen Fragen der Rothenfelder Politik hinterfragen. Wo steht Bad Rothenfelde, wo will es hin? Nach dem Stadtentwicklungsplan von 2001 war es nach unserer Ansicht mal wieder Zeit, das große Ganze neu zu betrachten und zu bewerten. Der Antrag zielte allerdings auch darauf hin, die Wohnbebauung Lindenallee ebenfalls neu zu hinterfragen. Wir wollten das Baugebiet, an dieser sensiblen Stelle, in der ursprünglich geplanten Version nicht.

Der Antrag ist von der Verwaltung bearbeitet worden … und wird noch immer bearbeitet… die Herkulesaufgabe Carpesol hat die Verwaltung und Rat sehr stark beansprucht.

In der Sache Lindenallee hat es allerdings durch unsere Hartnäckigkeit Bewegung gegeben: Nachdem die beiden anderen Parteien ihr okay für die komplette Bebauung bereits erteilt haben, haben wir Grüne und der Verein Pro Natur Lindenallee nicht aufgegeben. In Zusammenarbeit mit dem BUND hat es letztlich nach fast 4 Jahren einen Kompromiß gegeben. Nun ist ein Naturgarten entstanden – zufrieden sind alle.

 

In der Carpesol– Frage haben wir immer wieder auf die Reduzierung der Kosten gedrängt- im Jahre 2013 sogar den Haushalt, aufgrund der Mehrkosten nicht mit „Ja“ quittiert. Auch auf den schwierigen Verhandlungspartner in der Geschäftsführung haben wir sehr frühzeitig hingewiesen. Mit diversen nicht öffentlichen Anträgen, Vorschlägen und Gesprächen mit allen Beteiligten, konnte fraktionsübergreifend stets lösungsorientiert gearbeitet werden: der reibungslose Weiterbetrieb der Therme lag uns allen am Herzen, aber auch der sorgfältige Umgang mit Steuergeldern. Wir wollten nicht alle Forderungen des Planers und Betreibers akzeptieren – unsere Mühe hat sich gelohnt. Aus unserer Initiative heraus, wurde sogar ein konstruktiver Kontakt zum Landkreis wiederhergestellt: Die Fördersumme von 500 000 EUR ist das Ergebnis dieser Initiative, die auch von allen anderen Fraktionen gefördert wurde. Ein gemeinsamer Brief, nach unserer Idee, an die Geschäftsführung der Carpesol sollte 2014 die zeitraubenden, unberechtigten Forderungen der Geschäftsführung stoppen – leider vergeblich – letztlich hat der Betreiber die Verantwortung wieder überraschend und komplett übernommen – es ist jetzt Aufgabe des Rates, jeden Antrag seitens der Carpesol sorgfältig zu prüfen- ein Antrag der Grünen aus dem August 2016 hat diesen Sachverhalt nochmals ganz deutlich gefestigt.

 

Die nachhaltige Park- und Baumschutzrichtlinie konnte 2013 in Kraft treten – der Wortlaut und Initiative stammt von uns – die fraktionsübergreifende Baumschutzkommission leistet zudem vielfältige Aufgaben im Bereich Ausgleichsfläche, Grünlandstreifenprogramm und z.B. auch die neuen Baumanpflanzungen an der Frankfurter Str. oder die Grüngestaltung der Wittekindsprudelfläche.

Im Bereich Klimaschutz haben wir frühzeitig am gemeindlichen Klimaschutzkonzept mitgewirkt, wir hatten den Vorschlag dort ein Windrad zu errichten, da ein Solarpark nicht finanzierbar schien. Das konnte aus Raumplanerischen Gründen nicht realisiert werden- umso mehr freuen wir uns, dass durch mitwirken der NLG der Solarpark ins Leben gerufen wurde, dessen Planung und Bau wir tatkräftig unterstützt haben – die naturschutzrechtlichen Umsetzungen, sind mit dem BUND gemeinsam, auf den Weg gebracht worden – fast alle Ersatzmaßnahmen befinden sich jetzt auf dem Solarparkgelände.

 

Ein von uns vorbereitetes Arbeitstreffen „Bürgerbeteiligung“ aus dem Jahr 2013 hat letztlich auch zur Bürgerbeteiligung an der Frankfurter Str, geführt. In Arbeitsgruppen konnten die Bürger die Gestaltung der Straße mitbestimmen. Die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit ist auch Teil eines Antrages von 2016 gewesen: Im VA wird automatisiert der Punkt Öffentlichkeitsarbeit aufgenommen.  Viele große Bauprojekte sind in den letzten Jahren umgesetzt worden, wir haben mit unseren Möglichkeiten diese Projekte kritisch begleitet und insbesondere auf die ökologischen und grünordnerischen Ausgestaltungen hingewirkt. Die architektonischen Ausgestaltungen treffen nicht immer unseren bauplanerischen Geschmack – aber hier sind auch Grenzen gesetzt worden.

 

Die Erweiterung der Klinik im Kurpark in die Kurparkfläche hinein, haben wir öffentlich abgelehnt und auf Alternativen hingewiesen, die insbesondere vom Salinenarchiv aus Sicht des Denkmalschutzes herausgefunden werden konnten, wir sind weiter am Ball.

 

Unsere ablehnende Haltung zu TTIP/CETA ist 2014 in den Rat eingebracht worden.

 

Weitere diverse „Runde Tische“ und Arbeitskreise sind immer wieder aktiviert worden und arbeiten zum Teil noch sehr intensiv: MBOR/Tennisclub, Fahrradfreundliche Kommune, Kurparkarbeitskreis, Tourismuskooperation Landkreis Osnabrück, Klimafreundliche Weihnachtsbeleuchtung, Verkehrskommission, Baumschutzkommission, Flüchtlingshilfe, Schulkooperation …

 

Insgesamt haben wir ca. 25 Anträge in den letzten 5 Jahren gestellt, viele davon in nichtöffentlichen Ausschüssen, weswegen wir sie nicht online stellen dürfen.

Gemeinsam in Absprache mit den anderen Fraktionen, oder auch eigenständig, wenn es z.B. um die Lindenallee ging. Alles in Allem haben wir sehr gern und kooperativ mit allen anderen Fraktionen zusammengearbeitet. Viele Sitzungsstunden und etliche Sondersitzungen haben wir aktiv mitgemacht. Viele unserer Initiativen und Ideen wurden von den anderen Fraktionen aufgenommen. Die kooperative Arbeit hat Bad Rothenfelde ein ordentliches Stück weitergebracht – also an dieser Stelle auch ein Dank an alle anderen Mitglieder des Rates!

 

Wir hoffen, in der nächsten Periode, unsere begonnene Arbeit fortsetzen zu dürfen. Mutig, fleißig, mit gesundem Menschenverstand und kooperativ.

 

Dazu brauchen wir eine starke Fraktion und Ihre Stimme –für ein blühendes Bad Rothenfelde!

 

Ihre Grünen-Fraktion

 

Dirk Lange-Mensing d.lange-mensing@osnanet.de

Anna Kebschull a.kebschull@schulkompass.com

Matthias Beckwermert  m.beckwermert@aol.com